Leistungen

Wir unterstützen unsere Mandanten sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes. Dabei übernehmen wir insbesondere folgende Aufgaben:

  • Recherchen zum Stand der Technik und zu älteren Rechten
  • Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen in Deutsch oder Englisch
  • Anfertigung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen für Marken
  • Einreichung und Vertretung von Patenten und Gebrauchsmustern im Prüfungs- und Erteilungsverfahren bei dem Deutschen Patent– und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) und der WIPO (PCT-Anmeldungen)
  • Einreichung und Vertretung von Marken und Geschmacksmustern (Designs) beim DPMA und bei den Behörden der europäischen Union (HABM) und der WIPO
  • weltweite Einreichung und Vertretung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern (Designs) bei den nationalen Patentämter über unsere Kollegen vor Ort
  • Einspruchs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor DPMA, EPA und Bundespatentgericht (BPatG)
  • Ermittlung des Rechtsstands von Schutzrechten und Durchführung von Akteneinsichten
  • Einspruchsüberwachungen
  • Bewertung von gewerblichen Schutzrechten z.B. hinsichtlich der Rechtswirksamkeit
  • Erstellung von Verletzungsgutachten und Verletzungsrecherchen (»Freedom to Operate«)
  • Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Zivilgerichten
  • Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren
  • Anfertigung von Übersetzungen
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089.601 203 9
089.600 108 40
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