Leistungen
Wir unterstützen unsere Mandanten sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes. Dabei übernehmen wir insbesondere folgende Aufgaben:
- Recherchen zum Stand der Technik und zu älteren Rechten
- Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen in Deutsch oder Englisch
- Anfertigung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen für Marken
- Einreichung und Vertretung von Patenten und Gebrauchsmustern im Prüfungs- und Erteilungsverfahren bei dem Deutschen Patent– und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) und der WIPO (PCT-Anmeldungen)
- Einreichung und Vertretung von Marken und Geschmacksmustern (Designs) beim DPMA und bei den Behörden der europäischen Union (EUIPO) und der WIPO
- weltweite Einreichung und Vertretung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern (Designs) bei den nationalen Patentämter über unsere Kollegen vor Ort
- Einspruchs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor DPMA, EPA und Bundespatentgericht (BPatG)
- Ermittlung des Rechtsstands von Schutzrechten und Durchführung von Akteneinsichten
- Einspruchsüberwachungen
- Bewertung von gewerblichen Schutzrechten z.B. hinsichtlich der Rechtswirksamkeit
- Erstellung von Verletzungsgutachten und Verletzungsrecherchen (»Freedom to Operate«)
- Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Zivilgerichten
- Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren
- Anfertigung von Übersetzungen
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